Durch die Nutzung unserer Dienste erklärst du dich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.   
Ok
   Weitere Informationen
Suchen
x
Suchen
Kategorie auswählen
Ort oder Postleitzahl
Umkreis
  • Suchen
  • Nachrichten
  • Meine Merkliste
  • Anzeige erstellen
  • Meine Anzeigen
  • Alle Kategorien
  • Profil Einstellungen
  • Hilfe
  • Support
Einloggen
 
 
GREYLIFE Seniorenmarkt
 
Kategorie
Allgemeine Angaben
Zusätzliche Angaben
Bilder und Video
Beschreibung
Anzeige veröffentlichen

Gratis inserieren, auch für Gewerbe!

Umkreissuche
Hier Gratisanzeige
Impressum

Impressumspflicht für Diensteanbieter mit Sitz im Nicht-EU-Ausland?

Immer wieder werden wir per Email angefragt, ob „wir denn seriös“ seien oder Internetgangster. Um dieser Sorge und der Anfrageflut nun Herr zu werden, schaffen wir rechtliche Klarheit an dieser Stelle.

1. Generell gilt, wir haben nichts zu verbergen, sind rechtliche Unternehmer aus Thailand und bieten ein spezielles Produkt eben da an, wo wir einen Markt dafür erachten. Damit unterliegen wir generell erst einmal thailändischer Rechtssprechung. Nun bieten wir unsere Greylife.de Plattform im Internet an und sind somit weltweit von Jedem abrufbar. Kein Land, aus denen unsere Kunden stammen, können Rechte nach lokal vorhandenen Gesetzen herleiten, denn wir sind international nutzbar.

Da viel unserer Kunden aus Deutschland und der EU kommen, behandeln wir hier schwerpunktmässig das geltende deutsche bzw. EU-Recht:

2. Diensteanbieter i. S. d. Telemedienrechts mit Sitz in Deutschland unterliegen der Impressumspflicht nach § 5 TMG. Anbieter aus anderen EU-Mitgliedstaaten müssen sich wegen des sog. Herkunftslandprinzips nicht an die Impressumspflicht nach deutschem Recht halten, sondern alleine nach den entsprechenden Vorschriften aus ihrem Sitzstaat. Doch wie verhält es sich mit Diensteanbietern aus dem Nicht-EU-Ausland? Was gilt, wenn diese sich nach ihrem Recht an keine Impressumspflichten halten müssen, jedoch in Deutschland um Kunden werben?

Nach § 5 TMG haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien bestimmte, im Einzelnen weitere ausgeführte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.

Allerdings gilt § 5 TMG gemäß §§ 2a Absatz 1, 3 Absatz 1 und Absatz 2 TMG nur für in Deutschland niedergelassene kommerzielle Diensteanbieter, also kommerzielle Websites, deren Betreiber in Deutschland ihren Sitz haben. Nach diesem sog. Herkunftslandprinzip unterliegen in Deutschland niedergelassene kommerzielle Diensteanbieter (Betreiber von Websites) nur dem deutschen Recht und nicht auch dem Recht all der anderen EU-Mitgliedstaaten, in denen die Website – naturgemäß also überall – abrufbar ist.

3. Welche Vorschriften finden auf kommerzielle Diensteanbieter aus dem Nicht-EU-Ausland Anwendung?

Das Telemedienrecht wird innerhalb der EU durch EU-Richtlinien vorgegeben, die in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten durch nationale Gesetze umgesetzt worden sind. Dabei werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen insgesamt jedoch nur für solche Diensteanbieter von kommerziellen Telemedien geregelt, die ihren Sitz in der EU haben.

Für kommerzielle Diensteanbieter mit Firmensitz im Nicht-EU-Ausland, also außerhalb der EU, sind keine ausdrücklichen telemedienrechtlichen Vorschriften vorgesehen.

Welches Recht dann auf kommerzielle Diensteanbieter von Telemedien mit Sitz im Nicht-EU-Ausland wie etwa Thailand Anwendung findet, richtet sich nach dem internationalen Privatrecht.

Dieses ist für vertragliche Rechtsbeziehungen in der sog. Rom I-Verordnung vom 17. Juni 2008 („Verordnung über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht“) und für außervertragliche Rechtsbeziehungen in der sog. Rom II-Verordnung vom 11. Juli 2007 („Verordnung über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht“) innerhalb der gesamten EU einheitlich geregelt.

4. Fazit

Geht es nach dem LG Siegen, so lassen sich folgende Punkte zusammenfassen und festhalten:

  • (Kommerzielle) Diensteanbieter im Sinne der Definition des deutschen TMG müssen jedenfalls dann nicht die Impressumspflicht aus § 5 TMG und das übrige mit dem Vertrag und dem Vertragsschluss im Zusammenhang stehende deutsche Recht beachten, wenn sie ihren Sitz im Nicht-EU-Ausland haben und die Leistungen (im Falle Greylife.de ist die Leistung das Vorhalten einer Plattform, auf der Dritte Leistungen anbieten können) auch nicht innerhalb, sondern außerhalb der EU erbringen. Das bedeutet: Befindet sich die Firma und der Server außerhalb der EU braucht die Impressumspflicht und das übrige deutsche Recht nicht beachtet werden.
  • Wir bitten daher alle Institutionen, wie z.B. der Verbraucherschutz.de, die sich bei Greylife.de schon auf eine recht unrühmliche Art vorgestellt haben, sich den rechtlichen Gegebenheiten unterzuordnen und künftig keine Hexenjagd mehr auf Webseitenbetreiber zu machen, die ordnungsgemäß und rechtlich einwandfrei kein Impressum vorhalten. Sehr schön wäre bei der üblichen Treibjagd auf unseriöse Internetnutzer der Hinweis auf diesen rechtlichen Umstand, damit nicht Unschuldige verdächtigt werden.
Helfer-Suche Jetzt Helfer finden
Suchen
Senioren-Produkte Spezielle Seniorenprodukte finden
Suchen

<b><h3>Gratis inserieren, auch für Gewerbe!</b></h3>
Gemacht für Senioren

* Gut leben, trotz grauer Haare
* Kostenlos und einfach zu inserieren
* Freie und feste Jobs suchen/finden
* Altersangepasste Katalogangebote
* Der Markt in 6 EU-Sprachen



GREYLIFE - das Seniorenportal
Newsletter
Gebe deine E-Mail Adresse ein und verpasse keine Neuigkeiten mehr.
Abonniert. Prüfe dein Posteingang.
 
Mit dem Absenden des Buttons erklären Sie sich mit der Verarbeitung Ihrer Daten zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Newsletter-Anmeldung einverstanden. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in der Datenschutzerklärung.
Copyright © 2017 - 2018 GREYLIFE Seniorenmarkt.
Alle Rechte vorbehalten. Externe Ausgewiesene Marken gehören ihren jeweiligen Eigentümern

Partnerlinks:  | Greylife Blogseite | Forum | Wertvolles aus Asien
  •   Deutsch
  •   Español
  •   Français (France)
  •   Italiano
  •   Netherlands
  •   English (US)